Presseschau 2018

26.04.2018 | OVZ

Wohnsitz in Altkirchen? – FDP-Stadtrat unter Druck

Altenburg. FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner wird vorgeworfen, zu Unrecht im Kommunalparlament zu sitzen. So soll er seinen Hauptwohnsitz, der Voraussetzung für das Mandat ist, nicht in der Skatstadt, sondern in Altkirchen haben. Der Unternehmer bestreitet das.

Detlef Zschiegner unter Druck – Wohnt Altenburger Stadtrat in Altkirchen?

Liberaler bestreitet, dass er zu Unrecht Volksvertreter in der Skatstadt ist und sieht Streit um Mandat gelassen

VON THOMAS HAEGELER UND JENS ROSENKRANZ

Altenburg. Der Altenburger Stadtrat wird weiter durchgeschüttelt. Nach dem zurückgetretenen Vorsitzenden Alexander Reichenbach (CDU) gibt … weiterlesen »

25.04.2018 | ABG-Net

FDP-Kriterien für die Landrats-Stichwahl am 29. April

Wirtschaftliche Entwicklung – Ländlicher Raum – Zusammenarbeit mit Städten und Gemeinden

Vor der Stichwahl am 29. April hat sich der Vorstand des FDP-Kreisverbandes Altenburger Land noch einmal intensiv mit beiden Bewerbern um den Chefposten im Landratsamt auseinandergesetzt – Wahlempfehlung für Uwe Melzer

Wie der FDP–Kreisvorsitzende Torsten Grieger erklärt, gibt es aus Sicht der Freien Demokraten durchaus Punkte, bei denen sie mit der bisherigen Arbeit der Landrätin zufrieden sind. “Ihr Engagement in der Flüchtlingsfrage und ihre Leistungen auf kulturellem Gebiet sind unbestritten”, erklärt der Liberale. “Gleichwohl haben wir aber auch … weiterlesen »

19.04.2018 | OVZ

FDP wirft Sojka schweren Verstoß vor

Kreisverband reagiert mit Dienstaufsichtsbeschwerde

Altenburg. Anderthalb Wochen vor der Stichwahl ist Landrätin Michaele Sojka (Linke) mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde konfrontiert. Eingelegt wurde diese am Mittwoch bei der Kommunalaufsicht vom FDP-Kreisverband, wie die Freien Demokraten mitteilten. Anlass ist eine Pressemitteilung des Landratsamtes vom Dienstag, gefertigt in Sojkas Auftrag von der Pressestelle der Behörde. Sojka habe damit „ganz klar gegen das Neutralitätsgebot des Landratsamtes“ verstoßen.

In der Pressemitteilung nimmt Sojka, die sich aktuell zur Wiederwahl stellt, ihren Kontrahenten Uwe Melzer (CDU) in die parteipolitische Mithaftung für das „Flüchtlingschaos“. „Die CDU, zu der … weiterlesen »

18.04.2018 | ABG-Net

Amtsmissbrauch im Landratsamt Altenburger Land

Michaele Sojka auf den Spuren des Sonnenkönigs

Bei ABG.TV sowie im ABG-Net hat das Landratsamt Altenburger Land am gestrigen 17. April 2018 eine Pressemitteilung zur Flüchtlingsarbeit der Kreisverwaltung veröffentlicht, in der die Integrationsbeauftragte des Landkreises, Ivy Bieber, ihrem Wunsch Ausdruck verleiht, dass das Thema Integration auch nach den Wahlen im Altenburger Land seine Bedeutung behalten und es weiterhin eine gute, konstruktive und zukunftsorientierte Arbeit in diesem Bereich geben möge. So weit, so gut.

An das Ende des letzten Satzes hat die noch amtierende Linken-Landrätin Michaele Sojka dann jedoch eine persönliche Wertung … weiterlesen »

18.04.2018 | ABG.TV

FDP kritisiert Sojka

Bei ABG.TV sowie im ABG-Net hat das Landratsamt Altenburger Land am gestrigen 17. April 2018 eine Pressemitteilung zur Flüchtlingsarbeit der Kreisverwaltung veröffentlicht, in der die Integrationsbeauftragte des Landkreises, Ivy Bieber, ihrem Wunsch Ausdruck verleiht, dass das Thema Integration auch nach den Wahlen im Altenburger Land seine Bedeutung behalten und es weiterhin eine gute, konstruktive und zukunftsorientierte Arbeit in diesem Bereich geben möge. So weit, so gut.

An das Ende des letzten Satzes hat die noch amtierende Linken-Landrätin Michaele Sojka dann jedoch eine persönliche Wertung angehängt, die in dieser Form nicht in einer amtlichen … weiterlesen »

13.04.2018 | ABG-Net

FDP-Pressemitteilung zu AfD-Kandidat Andreas Sickmüller

- AfD-Kandidat Sickmüller macht unanständigen Wahlkampf
- Falsche Zahlen und unbewiesene Behauptungen

Sowohl in der OTZ vom 12. April als auch beim OVZ-Forum am 10. April in der Altenburger Music Hall behauptet AfD-Landratskandidat Sickmüller, dass “90 % aller Integrationskurse erfolglos verpuffen” würden.

Dazu FDP-Kreisvorstandsmitglied Daniel M. Scheidel: “Es bleibt völlig rätselhaft, wo Sickmüller diese Zahl hernimmt. Für das Altenburger Land ist sie jedenfalls völlig unzutreffend. Ich selber gebe bei einem freien Träger in Altenburg Integrationskurse für Migranten. Meine Rücksprache mit Lehrerkollegen auch bei anderen Trägern im Altenburger Land ergibt … weiterlesen »

13.04.2018 | ABG-Net

FDP zum OVZ-Wahlforum zur bevorstehenden OB-Wahl in Altenburg

Neumann mit Erfahrung und menschlicher Größe – Schütze ohne Sachkenntnis

Für die Freien Demokraten im Altenburger Land ist der von ihnen unterstützte CDU-Kandidat André Neumann als klarer Sieger aus dem OVZ-Wahlforum am Dienstag dieser Woche hervorgegangen.

Dazu FDP-Kreisvorstandsmitglied Daniel M. Scheidel: “In der Debatte um die Flüchtlingskosten in Altenburg hat André Neumann den Kandidaten des Bürgerforums, Frank Schütze, mit dem einfachen Hinweis, dass die von diesem als nicht nachvollziehbar monierten Kosten problemlos aus dem veröffentlichten Haushalt der Stadt Altenburg ablesbar seien, als politischen Laiendarsteller entlarvt. Dass Neumann … weiterlesen »

13.04.2018 | ABG.TV

FDP: Schütze vollkommen ohne Sachkenntnis

Für die Freien Demokraten im Altenburger Land ist der von ihnen unterstützte CDU-Kandidat André Neumann als klarer Sieger aus dem OVZ-Wahlforum am Dienstag dieser Woche hervorgegangen.

Dazu FDP-Kreisvorstandsmitglied Daniel M. Scheidel: “In der Debatte um die Flüchtlingskosten in Altenburg hat André Neumann den Kandidaten des Bürgerforums, Frank Schütze, mit dem einfachen Hinweis, dass die von diesem als nicht nachvollziehbar monierten Kosten problemlos aus dem veröffentlichten Haushalt der Stadt Altenburg ablesbar seien, als politischen Laiendarsteller entlarvt. Dass Neumann sich gegen Hass und Hetze aussprach und den voraussichtlichen künftigen Stadträte aus den … weiterlesen »

13.04.2018 | Focus Online

In Altenburg

Bürgerforum in Thüringen will Grundstein für AfD-Ministerpräsidenten legen

Zahlreiche Städte und Gemeinden in Thüringen wählen am Sonntag neue Bürgermeister. Auch 14 der 17 Kreise bestimmen neue Landräte. In Altenburg, im Osten Thüringens, treten zwei Kandidaten für das „Bürgerforum Altenburger Land“ an.

Frank Schütze will neuer Oberbürgermeister Altenburgs werden, Andreas Sickmüller neuer Landrat des Kreises Altenburger Land. Er wird offiziell von der AfD unterstützt.

Wer verbirgt sich hinter dem „Bürgerforum Altenburger Land“? Auf seiner Homepage präsentiert sich die Gruppierung unter den Schlagworten „Widerstand“, „Vernetzung“ und „Mitbestimmung“. „Wir tragen unsere Unzufriedenheit auf die Straße und zeigen der Regierung, … weiterlesen »

11.04.2018 | OTZ

FDP-Kreisverband gibt Wahlempfehlung ab

LANDRATSWAHL: Schlechte Noten von den Liberalen bekommen Sojka, Rosenfeld und Sickmüller

Altenburger Land. Der FDP-Kreisverband gibt seine Wahlempfehlung ab: für CDU-Kandidaten Uwe Melzer. Wie Torsten Grieger, Sprecher des Kreisverbandes Altenburger Land, mitteilt, haben die freien Demokraten die Stärken und Schwächen der zur Wahl am 15. April zugelassenen Kandidatinnen und Kandidaten unter die Lupe genommen, um ihren Mitgliedern sowie den FDP-Stammwählerinnen und -wählern eine Wahlempfehlung aussprechen zu können.

Die Liberalen haben sich mit den Programmen von Amtsinhaberin Michaele Spjka (Linke) sowie ihren drei Herausforderern Uwe Melzer, Andreas Siekmüller (für AfD) und … weiterlesen »

11.04.2018 | OVZ

Mangelware Wahlempfehlung – Parteien vermeiden klare Aussagen

Altenburger Fraktionen ohne Kandidaten tendieren zu André Neumann / Regionale halten sich im Kreis raus

VON THOMAS HAEGELER

Altenburg. Im Vorfeld von Wahlen ist es durchaus üblich, Empfehlungen fürs Ankreuzen auszusprechen. Damit verdeutlichen Parteien und politische Gruppen, die selbst keine Kandidaten aufgestellt haben, eine Tendenz und beteiligen sich zugleich aktiv am Geschehen. Nicht aber in Altenburg. Hier tut man sich selbst wenige Tage vor den Urnengängen für die Ämter des Landrats und des Oberbürgermeisters am Sonntag schwer mit klaren Aussagen. Einzig die FDP bekennt Farbe und empfiehlt … weiterlesen »

06.04.2018 | ABG-Net

FDP: Melzer ist der beste Kandidat

Landratswahl 2018

Da die Freien Demokraten im Altenburger Land dieses Mal keinen eigenen Kandidaten ins Rennen um das Amt des Landrats schicken, haben sie die Stärken und Schwächen der zur Wahl am 15. April zugelassenen Kandidatinnen und Kandidaten unter die Lupe genommen, um ihren Mitgliedern sowie den FDP-Stammwählerinnen und -wählern eine Wahlempfehlung aussprechen zu können.

Als erstes haben sich die Freien Demokraten mit Amtsinhaberin Michaele Sojka (Linke) und ihrer bisherigen Arbeit als Landrätin auseinandergesetzt.

1. Das Altenburger Land steht wirtschaftlich kaum besser da als bei ihrem Amtsantritt im Jahr 2006.
2. Die … weiterlesen »

06.04.2018 | ABG.TV

Harte Kritik an Sickmüller

FDP empfiehlt Neumann und Melzer

Die FDP empfiehlt als Landrat Uwe Melzer. Die Liberalen hatten selbst keinen Kandidaten aufgestellt und teilen nun im Landkreis offiziell ihre Unterstützung für den Kandidat der CDU mit. Vorab hatte die FDP schon die Wahl von André Neumann als Oberbürgermeister empfohlen. SPD-Kandidat Frank Rosenfeld räumen die Liberalen nur wenig Chancen ein und finden seinen Wahlkampf wenig konkret. Gleichzeitig sehen die Liberalen, deren Vertreter auch im Kreistag und dem Altenburger Stadtrat sitzen, für den Landkreis die Notwendigkeit einer neuen Politik und sprechen keine Empfehlung für Amtsinhaberin Michaele … weiterlesen »

06.04.2018 | OVZ

Garagenstreit – OB Wolf soll einlenken

Altenburg. Beim Streit um das Vererben von Garagen ist Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) von CDU-Stadtratsfraktionschef André Neumann und Stadtrat Detlef Zschiegner (FDP) zum Einlenken und zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses aufgefordert worden.

CDU und FDP fordern OB zum Einlenken auf

Garagenstreit soll nicht weiter eskalieren

VON JENS ROSENKRANZ

Altenburg. Im Garagenstreit der Skatstadt haben CDU und FDP Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) zur Deeskalation und zum Einlenken aufgerufen. „Ich erwarte, dass der noch amtierende Oberbürgermeister den Willen der Mehrheit des Stadtrates umsetzt und im Sinne … weiterlesen »

05.04.2018 | ABG-Net

Altenburger Garagenstreit spitzt sich zu

FDP ruft zur Deeskalation auf

Im sich immer weiter zuspitzenden Garagenstreit ruft FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner den noch amtierenden Oberbürgermeister auf, endlich im Interesse der Bürger zu handeln. “Wenn Michael Wolf eine 79-jährige Witwe vor Gericht zerrt, missachtet er nicht nur den Willen des Stadtrates. Er trägt auch und vor allem dazu bei, dass Altenburg immer wieder mit Negativ-Schlagzeilen in der überregionalen Presse von sich reden macht. Das muss ein Ende haben!”

Für den Freien Demokraten zeigt sich am Beispiel des Garagenstreits deutlich, wie egal der SPD-OB-Kandidatin Katharina Schenk die Stadt … weiterlesen »

04.04.2018 | ABG.TV

Wolf soll Willen des Stadtrates umsetzen

Beim Thema des Streites um das Vererben von Garagen wird es um die Spitze im Rathaus immer einsamer. Nachdem die Stadt Altenburg eine 76jährige vor Gericht zerrte, platzt Vertretern des Stadtrates nun offenbar der Kragen. Immerhin war es der Wille der Mehrheit des Stadtrates, dass wie bisher Ehepartner, nach dem Versterben des Partners, die Garage auf städtischem Grund zu gleichen Konditionen weiter behalten können. Die Fraktionen ließen sich durch den Rechtsdezernenten der Stadt Altenburg bestätigen, dass auch mit einer 2017 geänderten Regelung genau dies garantiert ist. Dass der Beschluss anders gefasst wurde, … weiterlesen »

12.03.2018 | OVZ

Schmölln, Altkirchen, Wildenbörten und Drogen steuern in Richtung Fusion

Land müsste Zwangsaustritte durchsetzen / Rolf Hermann: Erfurt dividiert Gemeinden auseinander

VON JENS ROSENKRANZ

Schmölln. Mit Vehemenz treibt Schmölln den Zusammenschluss mit Altkirchen, Nöbdenitz, Wildenbörten und Drogen voran. Wie weit die Partner damit schon sind beweist, dass alle vier Eingemeindungsverträge bereits ausgehandelt und vom Hauptausschuss des Stadtrates in der vergangenen Woche mehrheitlich abgesegnet wurden. Um die Gemeinden aus ihren Verwaltungsgemeinschaften herauszulösen, braucht man aber die Hilfe der Landesregierung. Innenminister Georg Maier (SPD) hatte diese Möglichkeit bei seinem Beuch in Schmölln anklingen lassen.

In den Verträgen, … weiterlesen »

05.02.2018 | ABG-Net

André Neumann einstimmig als OB-Kandidat nominiert

Konzept für die nächsten Jahre begeisterte nicht nur die Altenburger CDU

Standing Ovations, damit quittierte die Altenburger CDU nicht nur das Ergebnis André Neumanns bei der Nominierung zum Kandidat zur Oberbürgermeisterwahl am 15. April 2018.

Mit 100 Prozent der Stimmen kann der 40-jährige Ortsvorsitzende der Christdemokraten gestärkt in den Wahlkampf gehen. Aber vor allem Neumanns sehr konkretes Konzept für die Skatstadt für die nächsten Jahre überzeugte die Gäste zur Nominierungsveranstaltung am 1. Februar im Altenburger Parkhotel. Um sein Ziel zu verdeutlichen, erinnerte Neumann an den deutschen Verleger Friedrich Arnold Brockhaus. … weiterlesen »

18.01.2018 | ABG.TV

Chaotische Tourismusvermarktung?

Schon länger zeigen sich Akteure und auch politische Vertreter mit der seit 2016 neu gestarteten Tourismusvermarktung nicht wirklich zufrieden. Jetzt gibt es weiteren Ärger. Die umgebaute und neue Tourismusinformation auf den Markt hat bis heute keine Baugenehmigung.

Sehen Sie dazu unseren Beitrag unter www.wochenspiegel-abg.de

18.01.2018 | OVZ

Lebendige Stadt oder Museumsdorf – wie soll Altenburg künftig aussehen?

Stadträte streiten über Ausnahmen und Details der neuen Gestaltungssatzung für die Altstadt

VON THOMAS HAEGELER

Altenburg. Verwaltungsdeutsch ist eine komplizierte Sprache. Mit abstrakten Worten versucht sie stets umständlich etwas oft Quicklebendiges zu fassen. Das gilt auch für die Frage, wie die Altenburger Innenstadt künftig aussehen und sich entwickeln soll. Nichts anderes steckt hinter der 1. Änderung der Gestaltungssatzung für die Altstadt von Altenburg. Darüber beraten die Stadträte schon länger – und das Thema wird sie weiter beschäftigen. Denn die Volksvertreter verwiesen in der letzten Sitzung … weiterlesen »

12.01.2018 | OVZ

Altenburg bietet Parkausweise für drei Jahre

Verwaltung gibt Anwohnern Option auf längere Laufzeit

VON THOMAS HAEGELER

Altenburg. Mancherorts in Altenburg herrscht die pure Parkplatznot. Deshalb wundert es wenig, dass Anwohnerparkausweise unter Skatstädtern ein begehrtes Gut sind. Rund 1600 dieser Dokumente stellte die Straßenverkehrsbehörde nach eigenen Angaben im Vorjahr aus. Seit 1. Januar gibt es hier eine Neuerung: Waren die Parkausweise bislang nur für ein Jahr gültig, können sie nun wahlweise auch für zwei oder drei Jahre beantragt und genehmigt werden. Damit setzt das Rathaus einen Vorschlag von FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner um.

„Wir zeigen damit, dass wir … weiterlesen »